Raumforschung und Raumordnung | Spatial Research and Planning 0034-0111 1869-4179 oekom 10.14512_rur_45_0502 Die Umweltverträglichkeitsprüfung und ihre etwaige Integration in das Raumordnungsverfahren Henselmann Maria Neckarstraße 138000 München 80 Deutschland 45 5 195 200 1987 by the RuR Editors; re-published by oekom 2023 Zusammenfassung

Der Rat der EG erließ am 27. Juni 1985 die „Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten“. Diese Richtlinie muß von den Mitgliedstaaten bis zum 5. Juli 1988 in nationales Recht umgesetzt werden. Dabei besteht die Möglichkeit, entweder eine selbständige Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) einzuführen oder die UVP in bereits bestehende Verfahren zu integrieren. Die vorliegende Arbeit untersucht in diesem Zusammenhang die Frage, ob die UVP in das Raumordnungsverfahren (ROV) integriert werden könnte, und kommt zu dem Ergebnis, daß das ROV zwar als erste Stufe der UVP geeignet ist, die UVP jedoch im nachfolgenden Genehmigungsverfahren fortgeführt werden sollte und somit zweistufig durchzuführen wäre.

Die Verfasserin aktualisiert in diesem Bericht einen Teil ihrer Diplomarbeit, die Anfang 1986 am Lehrstuhl von Prof. Dr. K. Oettle (Seminar für Verkehr und öffentliche Wirtschaft, Universität München) abgeschlossen wurde.

Anmerkungen Der Begriff kommt aus dem Amerikanischen und ist eine Übersetzung von “environmental impact Statement“; in den USA wurden bereits ab 1970 UVPen durchgeführt; (ausführlich mit der UVP in den USA haben sich z. B. Carrel, 1980 und Böttcher, 1983 beschäftigt). In Nordrhein-Westfalen gibt es beispielsweise kein ROV. Die meisten ROV werden von den höheren Landesplanungsbehörden, also den Regierungen durchgeführt; bestimmte Maßnahmen des Bundes und des Landes übernimmt das StMLU als oberste Landesplanungsbehörde. Zur Verbandsbeteiligung sei auf Schoeneberg( 1984, S. 233 ff.) verwiesen. Mit Nachbarländern, die nicht EG-Mitglieder sind, müßten entsprechende Verträge abgeschlossen werden, die einen gegenseitigen Informationsaustausch sicherstellen. Bartlsperger, R.: Verwirklichung der gemeinschaftsrechtlichen Umweltverträglichkeitsprüfung im Raumordnungsverfahren. In: Akademie für Raumforschung und Landesplanung (Hrsg.), Arbeitsmaterial Nr. 122, Hannover 1986. Böttcher, J.-U.: Umweltverträglichkeitsprüfung und planerisches Abwägungsgebot in der wasserrechtlichen Fachplanung. Diss. Bonn 1983. Brenken, G.: Aufgabe und Bedeutung des Raumordnungsverfahrens unter Einbeziehung der überörtlichen Umweltverträglichkeitsprüfung. In: Akademie für Raumforschung und Landesplanung (Hrsg.), Arbeitsmaterial Nr. 122, Hannover 1986. Carrel, L. F.: Die Überprüfung der Umweltverträglichkeit von Bundesmaßnahmen im amerikanischen Recht. Diss. Bern usw. 1980. Deutscher Bundestag: Beschlußempfehlung des Innenausschusses über die EG-Richtlinie zur Umweltverträglichkeitsprüfung. BT-Drucks. 10/613 vom 15. 11. 1983. Höhnberg, U.: Prüfung der Umweltverträglichkeit raumbedeutsamer Vorhaben im Raumordnungsverfahren nach bayerischem Landesplanungsrecht. In: Akademie für Raumforschung und Landesplanung (Hrsg.), Arbeitsmaterial Nr. 122, Hannover 1986. Länderarbeitsgemeinschaft für Naturschutz, Landschaftspflege und Erholung: Vorläufige Stellungnahme der Länderarbeitsgemeinschaft für Naturschutz, Landschaftspflege und Erholung (LANa) zur Umweltverträglichkeitsprüfung. In: Umwelt Nr. 6 vom 14. 11. 1986. Salzwedel, J.: Umweltverträglichkeitsuntersuchungen bei Verkehrsplanungen. Bonn-Bad Godesberg 1981; Schriftenreihe Forschung, Straßenbau und Straßenverkehrstechnik des Bundesministers für Verkehr, Abteilung Straßenbau (Hrsg.), Heft 351. Schemel, H.-J.: Die Umweltverträglichkeitsprüfung von Großprojekten – Grundlagen und Methoden sowie deren Anwendung am Beispiel der Fernstraßenplanung. Berlin 1985; Beiträge zur Umweltgestaltung, A 97. Schoeneberg, J.: Umweltverträglichkeitsprüfung und Raumordnungsverfahren. Münster 1984; Beiträge zum Siedlungs- und Wohnungswesen und zur Raumplanung, hrsg. von Ernst, W.; Hoppe, W.; Thoss, R., Band 96. Spindler, E. A.: Umwelt Verträglichkeitsprüfung in der Raumplanung. Dortmund 1983; Dortmunder Beiträge zur Raumplanung, Band 28.