Grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Belgien und den Niederlanden

Das Projekt „MHAL“

Autor/innen

  • Heinz-Eckhard Reis Abt. VI Raumordnung und Landesplanung, Ministerium für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen

DOI:

https://doi.org/10.14512/rur.2175

Abstract

Zur Jahreswende 1989/90 vereinbarten die Raumordnungsminister des Königreichs der Niederlande, des Landes Nordrhein-Westfalen sowie Flanderns und der Wallonie eine Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Raum Maastricht-Heerlen-Aachen-Lüttich-Hasselt/Genk (MHAL-Region) in Form eines gemeinsamen Entwicklungsprojekts. Ziel der Initiative war die Erarbeitung einer grenzübergreifenden räumlichen Entwicklungsperspektive und eines Katalogs strategischer Projekte. Beides liegt jetzt im Entwurf vor.

Der nachfolgende Beitrag will nicht nur über Zielsetzung, Inhalt und Organisationsform dieses Projeks informieren, das auch europaweit eine Vorbildfunktion hat. Darüber hinaus soll auf die bestehenden Schwierigkeiten staatsgrenzenüberschreitender Zusammenarbeit aufmerksam gemacht und sollen einige Überlegungen zu deren Lösung erörtert werden.

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Autor/innen-Biografie

  • Heinz-Eckhard Reis, Abt. VI Raumordnung und Landesplanung, Ministerium für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen

    ORR

Literaturhinweise

(1) Vgl. dazu: Staatsgrenzen überschreitende Zusammenarbeit des Landes Nordrhein-Westfalen. Eine Dokumentation. Hrsg.: Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung des Landes Nordrhein-Westfalen (ILS) im Auftrag des Ministers für Landes- und Stadtentwicklung des Landes NRW, 3. ergänzte Aull. – Dortmund 1985

(2) Im nordrhein-westfälischen Grenzraum zu den Niederlanden und Belgien existieren vier Grenzregionen:

EUREGIO,

Euregio Rhein-Waal,

euregio rhein-maas-nord,

EUREGIO Maas-Rhein

Vgl. dazu auch die entsprechenden Beiträge in: Staatsgrenzen überschreitende Zusammenarbeit des Landes Nordrhein-Westalen, a. a. O. Zu institutionellen Aspekten der grenzüberschreitenden kommunalen Zusammenarbeit siehe besonders: Gabbe, Jens: Institutionelle Aspekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. In: Grenzübergreifende Raumplanung: Erfahrungen und Perspektiven der Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten Deutschlands. = Forschungs- und Sitzungsberichte 188 der Akademie für Raumforschung und Landesplanung. – Hannover 1992, S. 174–186

(3) Antwerpes, Franz Josef: EUREGIO Maas-Rhein. In: Staatsgrenzen überschreitende Zusammenarbeit des Landes Nordrhein-Westfalen, a. a. O., S. 78

(4) “Grenzüberschreitendes Aktionsprogramm” für die EUREGIO Maas-Rhein. Hrsg.: Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung des Landes Nordrhein-Westfalen im Auftrag der Gewestelijke Ontwikkelingsmaatschappij Limburg (B), der Provincie Limburg (NL), des Regierungspräsidenten Köln, der Societé Provinciale d’Industrialisation und der Kommission der Europäischen Gemeinschaften. – Dortmund o.J.

(5) Bold, I.: Die EUREGIO Maas-Rhein: Die Rolle der Kommunen und Regionen im Vereinten Europa. In: Informationsdienst und Mitteilungsblatt, Volksheimstättenwerk e. V., Sondernr., Oktober 1992

(6) Ministerium für Wohnungswesen, Raumordnung und Umwelt der Niederlande (Hrsg.): Auf dem Wege nach 2015. Gekürzte Ausgabe der vierten Note über Raumordnung in den Niederlanden. – Den Haag 1988. Diese Note ist nach Aussage der Reichsregierung zu betrachten “... als die erste regionale Entwicklungsskizze in einem künftigen Europa ohne Grenzen” (S. 3).

(7) Die Aachener Region, insbesondere deren Nordraum, weist noch immer ein überdurchschnittliches Maß altindustrieller Strukturen auf. Durch Stillegung zweier Zechen in den Jahren 1992 und 1997 gehen fast 6 000 Arbeitsplätze direkt verloren. Das Szenario für einen schon bewältigten Strukturwandel in der Aachener Region hat das Institut für Raumplanung an der Universität Dortmund für das Jahr 2007 beschrieben unter dem Titel: “Mitten in Europa: Neue Chancen für alte Grenzregionen”. Der grenzüberschreitenden Kooperation kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Vgl.: Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau (Hrsg.): Raumordnerische Aspekte des EG-Binnenmarktes. – Bonn 1991, S. 186 ff.

(8) Unter Vorsitz des Landesraumordnungsministeriums gehörten dieser Arbeitsgruppe der Regierungspräsident Köln, Stadt und Kreis Aachen, die Kreise Düren, Euskirchen und Heinsberg, die Region Aachen, die Industrie- und Handelskammer und die Handwerkskammer Aachen sowie der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer an. Das Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau vertrat die nationalen Belange in der Arbeitsgruppe.

(9) Vgl. Malchus, V. Frhr. v.: Maastricht-Heerlen-Aachen-Lüttich (MHAL): Räumliche Entwicklungsvorstellungen für das städtische Kerngebiet der EUREGIO Maas-Rhein. In: Akademie für Raumforschung und Landesplanung (Hrsg.): Perspektiven der Raumentwicklung in Europa. – Hannover 1992. = Forschungs- und Sitzungsberichte 190, S. 171

(10) Die Verhandlungen zum Abschluß des “Abkommens zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, dem Land Niedersachsen, der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande über grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften und anderen öffentlichen Stellen vom 23. Mai 1991” beispielsweise dauerten etwa fünf Jahre.

(11) Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Königreichs Belgien über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumordnung vom 3.2.1971 (GMBI. S. 114)

Bekanntmachung des Abkommens der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Königreichs der Niederlande über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumordnung vom 17. Januar 1977 (BGBl. II 1977, S. 35)

(12) Zur Projektorganisation siehe: Lemmens, E.M.C.: Zusammenarbeit zwischen Maas und Rhein. In: Raum, Österr. Zeitschrift für Raumplanung und Regionalpolitik, Wien, 1993, S. 38 ff.

(13) Zur Städtekonferenz gehören die Städte Aachen, Lüttich, Maastricht, Heerlen, Hasselt und Genk.

(14) In der ersten Projektphase bis zur Vorlage des Zwischenberichts: Internationale Vorbereitungskommission. Vgl. Auf dem Wege zu einer Raumentwicklungsperspektive für das städtische Kemgebiet der EUREGIO Maas-Rhein. Bericht der Internationalen Vorbereitungskommission. – Maastricht 1991

(15) Fricke, W.: Zusammenarbeit im MHAL-Gebiet aus Sicht der Region Aachen. In: Grensoverschrijdende Samenwerking in de ruimtelijke ordening. Inleidingen NIROV-congres 6 februari 1992, Nederlands Instituut voor Ruimtelijke Ordening en Volkshuisvesting. – Den Haag 1991, S. 55

(16) Ohne den Simultanübersetzungsdienst der BENELUX bei jeder Sitzung von IKK und Lenkungsgruppe wäre die Arbeit nicht möglich gewesen. Dennoch kam es häufig zu Mißdeutungen inhaltlicher Aussagen, weil sich trotz gleicher oder ähnlicher Bezeichnungen die Begriffsinhalte unterschieden.

(17) So kennzeichnete der Vorsitzende der IKK, A. Peters, anläßlich eines Vortrages zum MHAL-Projekt am 14.10.1992 in Aachen die besondere Zielsetzung der Initiative.

(18) Zu diesem Ergebnis kommt eine projektbegleitende Untersuchungs der Universität Enschede: Jacobs, P.J.C.: Het MHAL-Project. De weg naar intensieve samenwerking in de Euregio Maas-Rijn. – Enschede 1993

(19) MHAL: Raumordnerische Entwicklungsperspektive. Entwurf. Internationale Koordinierungskommission. – Maastricht 1993, S. 7

(20) Der europäische Binnenmarkt wird nach vorherrschender Auffassung den Standortwettbewerb verstärkt von einzelnen Städten auf Regionen verlagern. Vgl. dazu etwa: Sinz, M.: Entwicklungsstand und Entwicklungsdynamik von Regionen im europäischen Binnenmarkt. In: Blotevogel, H.H. (Hrsg.): Europäische Regionen im Wandel. Strukturelle Erneuerung, Raumordnung und Regionalpolitik im Europa der Regionen. – Dortmund 1991, S. 29–48

(21) Der Entwurf der Entwicklungsperspektive wird in allen beteiligten Regionen ein (informelles) Beteiligungsverfahren durchlaufen, dessen Art und Umfang jede Region für sich festlegt.

(22) Vgl. etwa den Beitrag des niederländischen Raumordnungsministers zum dritten Treffen der für Raumordnung und Regionalpolitik zuständigen Minister der EG-Mitgliedstaaten am 18./19. November 1991 in Den Haag mit dem Titel: Urban Networks in Europe.

(23) MHAL: Raumordnerische Entwicklungsperspektive, a. a. O., S. 56

(24) Ebenda, S. 59 ff.

(25) Ebenda, S. 59

(26) Einen interessanten Begriff hat Wittkämper mit der “Europafähigkeit der Verwaltungsstruktur” in die Diskussion eingeführt. Sie soll dazu beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit von Regionen im europäischen Standortwettbewerb zu sichern. Es liegt auf der Hand, daß gerade für grenzüberschreitende Regionen diese “Europafähigkeit”, die Wittkämper eng mit dem Subsidiaritätsprinzip und der Herausbildung einer europäischen Identität der Verwaltung verknüpft sieht, von besonderer Bedeutung ist. Vgl. dazu: Wittkämper, G.W.: Reform der Verwaltungsstruktur in Nordrhein-Westfalen. In: Städte und Gemeinderat, 47 (1993), S. 163 ff.

(27) Grotefels, S.: Gemeinsame grenzüberschreitende Regionalplanung zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen. (Hrsg.): Institut für Siedlungs- und Wohnungswesen und Zentralinstitut für Raumplanung der Universität Münster. – Münster 1992

(28) Vgl. Dekker, A.: Grenzüberschreitende Abstimmung von räumlichen Planungen und Raumordnungspolitik – aus Sicht der niederländischen Praxis. In: Hoppe, W.; Appold, W. (Hrsg.): Juristische Möglichkeiten für eine gemeinsame grenzüberschreitende Regionalplanung. = Wissenschaftliche Beiträge zum 25jährigen Bestehen der Deutsch-Niederländischen Raumordnungskommission. Hrsg: Institut für Siedlungs- und Wohnungswesen; Zentralinstitut für Raumplanung der Universität Münster. – Münster 1993, S. 197–210

(30) Zu den verschiedenen Möglichkeiten und rechtlichen Schwierigkeiten gemeinsamer grenzüberschreitender Regionalplanung siehe: Grotefels, S., a. a. O., S. 59 ff.

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Veröffentlicht

1994-01-31

Ausgabe

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Forschungsbeitrag

Zitierweise

1.
Reis H-E. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Belgien und den Niederlanden: Das Projekt „MHAL“. RuR [Internet]. 31. Januar 1994 [zitiert 15. August 2026];52(1):36-44. Verfügbar unter: https://rur.oekom.de/index.php/rur/article/view/2175

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