Überlegungen zu einer planungssystematischen Einbindung der UVP

Klaus Fischer

doi:10.14512/rur.2420

Authors

Klaus Fischer Raumordnungsverband Rhein-Neckar P 7

DOI:

https://doi.org/10.14512/rur.2420

Abstract

Ausgehend von dem geltenden Raumplanungssystem werden je nach Planungsart, -ebene und -systematik Falltypen zur Umweltverträglichkeitsprüfung definiert und planungsmethodisch sowie verfahrensorganisatorisch bewertet.

Vorgeschlagen wird eine „Umweltverträglichkeitstypik“, die unterscheidet nach (1) objektbezogenen Begleitverfahren zur UVP, die im Rahmen konkreter Zulassungsentscheidungen für einzelne Vorhaben und damit im Vollzug gesamthafter Planungen (post festum) durchgeführt werden, und (2) planbezogenen, integrierten Parallelverfahren zur UVP, die im Zusammenhang mit der Planerarbeitung (uno actu) entstehen, und zwar frühzeitig, umfassend und in ständiger Abwägung mit den übrigen räumlichen Belangen.

Bei diesen Parallelverfahren wiederum gilt es zu unterscheiden, und zwar in Abhängigkeit von der Planförmlichkeit nach (a) planprozeßintegrierten und (b) verwaltungsverfahrensintegrierten Parallelverfahren.

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Klaus Fischer, Raumordnungsverband Rhein-Neckar P 7

Ltd. Planer u. Ltd. Direktor

References

Juvenal beschreibt in seinen Satiren Lärm und Schmutz, Gestank und Gedränge im kaiserlichen Rom:

“Krank vor Schlaflosigkeit stirbt meist hier der Mensch; doch die Schwäche selber, sie stammet vom Mahl, das unverdauet und schwer im fiebrigen Magen ihm liegt. Denn welch ein Mietshaus erlaubt denn Schlaf? Man kann in der Stadt nur mit riesigem Aufwande schlummern. Daher der Quell allen Leids: das Poltern der Wagen im engen Durchlaß des Blocks und das Schelten bei steckengebliebenen Herden rauben sogar einem Drusus den Schlaf und den Kälbern des Meeres.

Vom Rücken her drängt unsere Lenden in Kolonnen das Volk: der stößt mit dem Arm, der mit harter Stange, der schlägt an den Kopf Dir ’nen Balken, und der da ein Ölfaß. Schwarz sind die Beine vor Schmutz; bald treten mich viele mit breiten Sohlen, es klebt auf der Zeh mir der Nagelschuh eines Soldaten“.

Decimus Junius Juvenalis: Satiren, zit. nach “Rom. Ein Städtelesebuch“. – Frankfurt 1988, S. 76.

Ein zeitgenössisches Bild von Manchester im Jahr 1862 zeichnet Hugh Miller:

“Der unglückliche Fluß – ein paar Kilometer stromaufwärts ein hübsches Gewässer mit Bäumen, die seine Ufer beschatten, und mit dichten, grünen Schilfkanten – verliert seinen Rang, sobald er zwischen die Mühlen und Druckereien gerät. Milliarden von schmutzigen Dingen gibt man ihm zu waschen, und ganze Wagenladungen von Gift aus Färbereien und Bleichereien soll er davontragen. Dampfkessel strömen ihr kochendes Wasser hinein und Abwässerröhren ihre stinkende Unsauberkeit. Schließlich strömt er dann weiter, hier zwischen ärmlichen Mauern, dort unter Abstürzen von roten Sandstein, viel weniger ein Fluß als eine Jaucheflut“. Zit. nach Lewis Mumford: Die Stadt. Geschichte und Ausblick. – Köln 1963, S. 535.

Leonardo Benevolo: Die Geschichte der Stadt. – Frankfurt; New York 1982, S. 228.

“Ein Neubau ist nur dann zulässig, wenn für genügende Beschaffung von gesundem Trinkwasser, sowie für den Verbleib der Abfallstoffe und Abwasser auf gesundheitlich unschädliche Art gesorgt ist“. Entwurf reichsgesetzlicher Vorschriften zum Schutz des gesunden Wohnens vom 14.9.1889. Abgedruckt in: Joseph Stubben: Der Städtebau. – Stuttgart 1907, S. 645.

Fritz Schumacher: Vom Städtebau zur Landesplanung. – Tübingen 1951, S. 22.

Hans Jonas: Das Prinzip Verantwortung. Versuch einer Ethik für die technologische Zivilisation. – Frankfurt 1984, S. 36.

Ein Beispiel für ein “verwaltungsverfahrensintegriertes Parallelverfahren” enthält Klaus Fischer: Umweltverträglichkeitsprüfungen auf den Ebenen der Landesplanung und Bauleitplanung – ein Plädoyer für integrierte Parallelverfahren. In: Zur Umweitverträglichkeitsprüfung. Hrsg. Deutscher Rat für Landespflege. 1988/Heft 56.

Klaus Fischer: Warum gibt es eigentlich keine Bodennutzungsverordnung? In: Natur und Landschaft, 1984 (59. Tg.) Heft 3. Einzelheiten und Vorschläge für ein siedlungsökologisches Regelwerk enthält: Klaus Fischer: Von der Baunutzungsverordnung zu einer Bodennutzungsverordnung. Argumente und Vorschläge für einen wirkungsvolleren Bodenschutz. In: Wechselseitige Beeinflussung von Umweltvorsorge und Raumordnung. Veröffentlichungen der Akademie für Raumforschung und Landesplanung, Forschungs- und Sitzungsberichte, Bd. 165. – Hannover 1987.