Voraussetzungen für die Erfüllbarkeit raumordnungspolitischer Anforderungen an die Eisenbahn

Abstract

Der Beitrag fragt danach, was geschehen müßte, um die finanziell notleidende, insbesondere gegenüber dem Kraftverkehr wenig wettbewerbsfähige Eisenbahn wieder in die Lage zu versetzen, raumordnungspolitische öffentliche Aufgaben erfüllen zu helfen.

Zunächst werden diese Aufgaben in den Gesamtzusammenhang jener traditionellen und neueren Unterstützungserfordernisse gestellt, welche andere Politikgebiete gegenüber der Verkehrspolitik haben. Sodann wird dargelegt, wie sich im Laufe der letzten Jahrzehnte einerseits die Lage der Eisenbahn in der Substitutionskonkurrenz verschlechtert hat, während andererseits die verkehrlichen Umweltbelastungen zu einem Politikum geworden sind und sich Verkehrsbedarfe wie verkehrliche Produktionsmöglichkeiten gravierend gewandelt haben.

Diese Entwicklungen werden im Hinblick auf ihre raumordnungspolitische Bedeutung angesichts einer Eisenbahnpolitik betrachtet, welche vor allem finanzwirtschaftliche Sanierungsziele verfolgt. Nachdem negative raumwirtschaftliche Folgen einer Fortsetzung dieser Politik skizziert sind, werden Elemente einer alternativen Eisenbahnpolitik herausgearbeitet. Diese muß im Interesse der Unterstützung anderer Politikgebiete, so des Umweltschutzes und der Raumordnung, darauf abstellen, die Bahn in großem Maße wettbewerbsfähig zu machen, wenn auf dirigistische Verkehrslenkung verzichtet werden soll. Dafür müßten gleichsam „künstliche“ vermeidbare verkehrs-, unternehmens und gewerkschaftspolitische Ursachen der gegenwärtigen Wettbewerbsuntüchtigkeit der Bahn erfolgreich bekämpft werden.