Wege aus der Krise der landesgrenzenüberschreitenden Zusammenarbeit in Norddeutschland

Abstract

Eine eigenständige Landesentwicklungspolitik der einzelnen Länder in Norddeutschland ist kaum mehr möglich, da Bremens und Hamburgs Metropolfunktionen weit in die Nachbarländer Niedersachsen und Schleswig-Holstein hineinreichen und die Stadtstaaten einige Aufgaben nicht mehr selbständig wahrnehmen können.

Eine Möglichkeit zur Überwindung dieser Probleme könnte eine Länderneugliederung sein, die das, was “zusammengehört”, planungs- und verwaltungstechnisch zusammenfügen würde. Sie scheint aber sowohl aufgrund verfassungsrechtlicher als auch politischer Hindernisse z.Z. nicht durchsetzbar.

Alternativ wäre aber eine verstärkte Zusammenarbeit in Planungsgemeinschaften sowohl der betroffenen Länder in Landesaufgaben als auch der Stadtstaaten mit ihrem Umland in Metropol-Umland-Fragen denkbar. Für die Zusammenarbeit der Länder wird eine rechtliche und institutionelle Absicherung der bereits bestehenden Gemeinsamen Kabinettssitzungen, für die Stadt-Umland-Zusammenarbeit die Einrichtung von Regionalverbänden vorgeschlagen, die sich an einigen bundesdeutschen Vorbildern orientieren.