Interkommunaler Finanzausgleich als Ergänzung einer regionalen Entwicklungsplanung? Effekte von Betriebs- und Wohnansiedlungen auf den Gemeindehaushalt

Wilfriend  Schönbäck; Martin  Schneider; Stefan  Winkelbauer

doi:10.1007/BF03183441

Authors

Wilfriend Schönbäck Technische Universität Wien, Institut für Finanzwissenschaften und Infrastrukturpolitik, Karlsgasse 11/E 267, A-1040, Wien
Martin Schneider Technische Universität Wien, Institut für Finanzwissenschaften und Infrastrukturpolitik, Karlsgasse 11/E 267, A-1040, Wien
Stefan Winkelbauer Technische Universität Wien, Institut für Finanzwissenschaften und Infrastrukturpolitik, Karlsgasse 11/E 267, A-1040, Wien

DOI:

https://doi.org/10.1007/BF03183441

Keywords:

Article

Abstract

Für die österreichische Region Graz und Graz-Umgebung wurde ein regionales Entwicklungsprogramm (REP) beschlossen, das 30 der insgesamt 58 Gemeinden der Region bestimmte Gemeindefunktionen zuweist, wobei bereits bestehende Funktionsteilungen tendenziell verstärkt werden. Üben diese Gemeinden die ihnen zugewiesenen Funktionen künftig aus, so resultieren daraus in diesen Gemeinden mehr Ansiedlungen von Betrieben oder Wohnobjekten, als ohne dieses Programm zu erwarten wären. Die Autoren untersuchten die Bedeutung der Schaffung eines interkommunalen Finanzausgleichs zugunsten der nicht ausgewiesenen Gemeinden aus finanzwissenschaftlicher Sicht.¹ Die Effekte der Ansiedlung von Betrieben und Wohnungen auf den Gemeindehaushalt wurden unter erstmaliger Berücksichtigung der bei Erhöhung ausschließlicher Gemeindeabgaben auftretenden Kompensationseffekte des österreichischen Finanzausgleichs quantifiziert.² Wegen der geringen Umverteilungsmasse und der Verfügbarkeit alternativer Ausgleichsinstrumente erscheint die Einführung eines REP-spezifischen interkommunalen Finanzausgleichs zwischen den Gemeinden der Planungsregion weder zielführend noch notwendig.

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References

Der vorliegende Artikel basiert auf der Studie „Konzept und empirische Bedeutung eines interkommunalen Finanzausgleichs als Ergänzung des regionalen Entwicklungsprogramms der Planungsregion Graz und Graz-Umgebung” im Auftrag des Amts der Steiermärkischen Landesregierung, mimeo, (IFIP-Projekt 47/1996), Wien, 1996. Die finanzstatistische und EDV-technische Grundlagenarbeit besorgte Dr. Johann Bröthaler.

Die Mengen- und Preisrichtwerte für Infrastruktureinrichtungen wurden auf Basis bereits in der Vergangenheit realisierter Betriebs-und Wohnobjekte ermittelt, die in den Jahren 1980 bis 1995 durchgeführt wurden [siehe auch Anm. (6)] Ausgaben und Einnahmen wurden auf Basis von M. Richter (Herstellungskosten und Folgelasten kommunaler Investitionen, ifo Institut für Wirtschaftsforschung, München, 1992), C. Braumann und C. Stadler (Infrastrukturkosten — Richtwerte zur Ermittlung der Herstellungs-und Folgekosten von Einrichtungen der technischen Infrastruktur, Salzburger Institut für Raumforschung, Salzburg, 1985) sowie einer eigenen Analyse von mehreren Ansiedlungsprojekten in den Regionen Graz und Umgebung sowie Linz und Umgebung abgeschätzt.

Ausgaben und Einnahmen wurden auf Basis von M. Richter (Herstellungskosten und Folgelasten kommunaler Investitionen, ifo Institut für Wirtschaftsforschung, München, 1992), C. Braumann und C. Stadler (Infrastrukturkosten — Richtwerte zur Ermittlung der Herstellungs-und Folgekosten von Einrichtungen der technischen Infrastruktur, Salzburger Institut für Raumforschung, Salzburg, 1985) sowie einer eigenen Analyse von mehreren Ansiedlungsprojekten in den Regionen Graz und Umgebung sowie Linz und Umgebung abgeschätzt.

Schneider, M.: Kompensationseffekte des österreichischen Finanzausgleichs bei Mehreinnahmen kommunaler Haushalte aus Finanzkraftsteuern. In: Das öffentliche Haushaltswesen in Österreich; 36. Jg., (1995) Heft 1–2, S. 26–45

Schneider, M.: Auswirkungen der Änderung der Einwohnerzahl von Gemeinden auf die Finanzzuweisungen gem. § 21(6) Finanzausgleichsgesetz. In: Der öffentliche Sektor — Forschungsmemoranden, 22. Jg., (1996) Heft 4, S. 41–53