Zur Implementierung des kommunalen Umweltschutzes

Dieter Zimmermann

doi:10.14512/rur.2432

Authors

Dieter Zimmermann Umweltamt der Stadt Krefeld

DOI:

https://doi.org/10.14512/rur.2432

Abstract

Die wachsende Bedeutung des Umweltschutzes in der öffentlichen Diskussion wie auch im kommunalpolitischen Handeln brachte für die kommunalen Verwaltungen die Suche nach geeigneten Organisationsformen für die neue Aufgabe Umweltschutz mit sich. Die derzeitige Praxis zeigt allerdings, daß hierbei weniger aufgaben- und problemadäquate Strukturen gewählt, sondern weitestgehend pragmatische Ansätze bevorzugt werden. Die Defizite der Umweltverwaltungen liegen heute vor allem in den Bereichen Personal- und Aufgabenstruktur sowie im Stellenwert der Aufgabe Umweltschutz innerhalb der Verwaltungen.

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Dieter Zimmermann, Umweltamt der Stadt Krefeld

Leiter des Umweltamtes

References

Der heute im Hausmüll vorhandene relativ hohe Anteil an Kunststoffen und Einwegverpackungen schafft z. B. quantitativ (und qualitativ) neue Probleme bei der Abfallbeseitigung als noch in den 50er Jahren.

So u. a. die Diskussion um den Ausstieg aus der Kernenergie, die mittlerweile sowohl von der Partei “die Grünen“, der SPD wie auch Teilen der CDU und der FDP mehr oder weniger offen geführt wird.

Siehe hierzu: BR Drucksache 275/87.

So z. B. der Bereich der ökologisch orientierten Grünflächenpflege: Neben Fragen des Herbizidverzichtes, der Mahdhäufigkeit, des Zeitpunktes und der Art der Gehölzschnitte u. a. m. sind gleichzeitig Fragen des alternativen Personal‑, Geräte-, und Mitteleinsatzes zu beantworten, die ihrerseits bereits im Detail mehrere Ämter bzw. Dezernate betreffen.

KGst Bericht Nr. 26/1973 und 5/1985: Organisation des Umweltschutzes sowie Nr. 10/1987: Organisation des Umweltschutzes – Aufgabe und Arbeitsweise der Arbeitsgruppe Umweltschutz und Nr. 9/1988: Organisation des Umweltschutzes: Aufgaben und Arbeitsweise des Beauftragten für Umweltschutz. – Köln.

a. a. O., S. 15.

Zu den derzeitigen Organisationsmodellen siehe u. a.: Fiebig; Krause; Martinsen: Organisation des kommunalen Umweltschutzes. = Schriftenreihe des DIFU, Heft 4, Berlin 1986.

Eigene Erhebungen auf der Basis von Interviews und Aktenanalysen.

Gemeint sind Zuständigkeiten, die im Aufgabengliederungsplan nicht abschließend geregelt sind und daher von Fall zu Fall einer Zuordnung bedürfen. Auf die hieraus zwangsläufig entstehenden Konflikte im Bereich der vertikalen Organisation soll nur hingewiesen werden.

Vgl. hierzu: Zimmermann, D.: Zur Aufgaben- und Organisationsstruktur des kommunalen Umweltschutzes. In: Verwaltungsrundschau, Heft 1/87, S. 6 ff.

Eigene Erhebungen.

Hier: Aufgaben, mit deren Wahrnehmung durch die Fachämter die Verwaltung immer schon unzufrieden war.

Eigene Erhebungen.

Für das Sachgebiet Altlasten werden i. d. R. 1 bis 1,5 Planstellen bereitgestellt (ohne technische Bereiche wie Probenahme oder Analytik), Sachgebiet Eignungsfeststellung ebenfalls ca. 1 bis 1,5 Planstellen. Die Kontrolle der Indirekteinleiter wird aus Personalgründen in der überwiegenden Zahl der Kommunen offensichtlich gar nicht oder nur sporadisch wahrgenommen.