Umweltverträglichkeitsprüfung in Brasilien

Beispiele aus dem Bundesstaat Paraná

Abstract

Brasilien stand schon immer im internationalen Rampenlicht ökologischer Besorgnisse, vor allem, wenn man an die Gefährdung der amazonischen Regenwald-Ökosysteme, an gigantische Staudammbauten oder Großprojekte des Straßenbaus und der Erzgewinnung denkt. Die UNCED-Umweltkonferenz im Juni 1992 lenkte ein weiteres Mal den Blick auf die Umweltverhältnisse in diesem Land, in erfreulicher Differenzierung: Wurde doch wahrgenommen, daß auch und gerade in den Industrie- und Ballungsregionen des Landes die Umweltqualität bereits derart schlecht geworden ist, daß die Lebens- und Produktionsverhältnisse ernsthaft bedroht sind. Die Situation in São Paulo und in der benachbarten Industrieregion im Vale de Cubatão sind nur ein Beispiel dafür.

Weniger bekannt dürfte jedoch sein, daß die Umweltgesetzgebung in Brasilien durchaus dem Standard moderner Industrieländer vergleichbar ist und Brasilien dies auch auf der UNCED-Konferenz durch die Unterschriften unter die verschiedenen Dokumente zu Klima, Biodiversität usw. dokumentiert hat.

Dieser Beitrag will am Beispiel der Umweltverträglichkeitsprüfung zeigen, wie sich politisches Wollen gesetzgeberische Absicht und verwaltungsmäßige Umsetzung der Vorschriften den Umweltproblemen Brasiliens in der täglichen Praxis stellen. Am Beispiel der paranaensischen Landesumweltbehörde IAP (Instituto Ambiental de Paraná, vormals SUREHMA – Superintendencia dos Recursos Hidricos e Meio Ambiente) werden Grundlagen, Ablaufschema und Probleme bei der Anwendung und Umsetzung der UVP im Planfeststellungsverfahren dargestellt und diskutiert.

Dieser Beitrag ist innerhalb eines Projektes der Technischen Zusammenarbeit im Umweltbereich zwischen Brasilien und der Bundesrepublik Deutschland entstanden, die unter dem Titel „Umweltauswirkungen von Staudammvorhaben“ seit 1987 vom bereits erwähnten IAP und der GTZ (Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit GmbH) im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit durchgeführt wird.