Zur Minderung von Umweltbelastungen beim Stromleitungstrassenbau nach dem Bundesnaturschutzgesetz

Klaus Lohfink

doi:10.14512/rur.2514

Authors

Klaus Lohfink

DOI:

https://doi.org/10.14512/rur.2514

Abstract

Vielerorts werden die Anforderungen, die die Ausführung des Bundesnaturschutzgesetzes bei der Planung und Durchführung des Baus von Stromtrassen erfordert, von den zuständigen Behörden unterschätzt.

Es muß vor der Prüfung der Ausführung und Alternativen allgemein die mögliche technische und wirtschaftliche Vermeidbarkeit (Notwendigkeit) des Vorhabens geprüft werden. Vermeidbare Vorhaben sind unzulässig. Auch wenn Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege nach einer Abwägung überwiegen, ist ein Stromtrassenbau unzulässig.

Erst nach Bejahung des Überwiegens anderer Aspekte des allgemeinen Wohls über die des Naturschutzes und der Landschaftspflege kann für den Bau einer Stromtrasse die Prüfung auf die geringste Umweltbeeinträchtigung erfolgen.

Der „Stand der Technik“ bietet eine Reihe von Möglichkeiten zur Minimierung von Umweltbelastungen. Zur Durchsetzung von Minimierungen bei den Umweltbelastungen sind Grundkenntnisse des Leitungsbaus erforderlich.

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References

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§ 8 Abs. 3 BNatSchG im Falle des Eingriffes.

Aus Platzgründen erfolgt hier keine Wiedergabe des Gesetzestextes.

Der Frage nach dem Ausgleich – im Sinne eines echten örtlich und eingriffsbezogenen Ausgleichs – für unvermeidbare Beeinträchtigungen soll im Rahmen des Themas nicht weiter nachgegangen werden. Diese echten Ausgleichsmaßnahmen stellen keine Probleme dar, da diese an Ort und Stelle des Eingriffs ausgeführt, zu einem Ausgleich führen. Zudem kommen diese Ausgleichsmöglichkeiten beim Stromleitungstrassenbau wegen der Qualität der Eingriffe allenfalls als Teilausgleich z. B. durch den Abbau einer alten Leitung für eine neue in Frage.

Zur Erheblichkeit von Beeinträchtigungen, Eingriffsdefinition und zum Ausgleich von seiten der Elektrizitätswirtschaft bei Jacob, M.: Eingriffe in Natur und Landschaft sowie deren Ausgleich – Zur Eingriffskompensation nach § 8 BNatSchG unter besonderer Berücksichtigung von Energieversorgungsleitungen –. In: Recht der Elektrizitätswirtschaft, Jg. 46 (1985), Heft 7.

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