Interkommunale Zusammenarbeit bei der Ansiedlung und Entwicklung großflächiger Einzelhandelseinrichtungen

Authors

  • Ulrich Hatzfeld Hatzfeld-Junker Stadtforschung/Stadtplanung GmbH

DOI:

https://doi.org/10.14512/rur.2440

Abstract

Zwischengemeindliche Abstimmung und Interkommunale Zusammenarbeit haben sich in zahlreichen kommunalen Handlungsfeldern bewährt. Besonders positive Erfahrungen liegen in Nachbargemeinden vor, in denen Infrastruktureinrichtungen gemeinsam geplant und dann betrieben wurden. Demgegenüber herrscht bei der Ansiedlung und Entwicklung des großflächigen Einzelhandels nach wie vor das „Einzel-Handeln“ vor. Auch in diesem Bereich zwingt jedoch der anhaltende Ansiedlungsdruck der großflächigen Betriebe dazu, sich über geeignete Formen der zwischengemeindlichen Kooperation Gedanken zu machen. Erste Anhaltspunkte für erfolgversprechende Strategien ergeben sich aus einer Untersuchung von Vereinbarungsversuchen, die auf eine abgestimmte Ansiedlungspolitik von Nachbargemeinden zielen; weitere Hinweise lassen sich aus einer Falluntersuchung im Raum Osnabrück ableiten, die auf einem Moderatoren-Konzept basiert.

Ob die Kommunen in Zukunft bei den Versuchen der standörtlichen Steuerung des großflächigen Handels die bisher vorherrschenden Vorbehalte gegenüber zwischengemeindlichen Abstimmungsformen überwinden, hängt vor allem davon ab, inwieweit die spezifischen Gestaltungschancen der Interkommunalen Zusammenarbeit erkannt werden. Handlungsnotwendigkeit ist gegeben.

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References

Etwa “Gesamtarmenverbände“, ”Polizeiverbände“, “Spitzenverbände“, ”Tierzuchtverbände“ und ”Gesamtschulverbände“. Vgl. Göb, Rüdiger: Probleme und Möglichkeiten zwischengemeindlicher Zusammenarbeit. In: Staats- und Kommunalverwaltung 1959, H. 10, S. 253–258, hier S. 253. Vgl. auch zur Geschichte Interkommunaler Zusammenarbeit im zwischenstaatlichen Maßstab: Hoppe, Werner; Beckmann, Martin: Juristische Aspekte einer interkommunalen Zusammenarbeit beiderseits der deutsch-niederländischen Grenze. In: Deutsches Verwaltungsblatt 101 (1986), H. 1, S. 1–9.

Zweckverbandsgesetz vom 7. Juni 1939 (Reichsgesetzblatt I, Nr. 102, S. 979–984).

Vgl. Rengeling, Hans-Werner: Formen interkommunaler Zusammenarbeit. In: Püttner, Günther (Hrsg.): Handbuch der kommunalen Wissenschaft und Praxis, hrsg. in Verbindung mit den kommunalen Spitzenverbänden (unter Mitarbeit von Borchmann, Michael). – New York, Heidelberg, Berlin 1982, S. 385–412. Lediglich in den Ländern Niedersachsen und, in modifizierter Form, in Rheinland-Pfalz besteht das Reichszweckverbandsgesetz (RZwVG) aus dem Jahre 1939 als Rechtsgrundlage fort.

Zu Aufgaben dieser Art zählen das Rettungswesen, der Katastrophenschutz sowie die Koordinierung des Kulturangebotes; daneben finden sich öffentlich-rechtliche Vereinbarungen auf den Gebieten der Abwasserbeseitigung, der Planung von Naherholungsgebieten, der Gewässerunterhaltung, des Ausbaus sowie der Unterhaltung von Straßen, der Datenverarbeitung, aber auch der Tierkörperbeseitiung, der Tierzuchtförderung sowie der Luftrettung. Vgl. dazu Schink, Alexander: Formen und Grenzen interkommunaler Zusammenarbeit durch öffentlich-rechtliche Vereinbarungen. In: Deutsches Verwaltungsblatt 97 (1982), H. 16, S. 769–777, hier. S. 770 ff.

Der Begriff der Interkommunalen Zusammenarbeit kennzeichnet primär das Zusammenwirken von Gemeinden und Gemeindeverbänden, obwohl auch sonstige juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts beteiligt werden können (vgl. Flasnoeker, Jürgen: Typische Rechtsformen der interkommunalen Zusammenarbeit nach BayKommZG und EStärkG. Diss. Mainz 1974, S. 4).

Schlögel, Birgit: Grenzüberschreitende interkommunale Zusammenarbeit. Voraussetzungen und Rechtsgrundlagen sowie Beispiele in der Abwasserbeseitigung, Energie- und Wasserversorgung und im Nahverkehr. – Berlin 1982, S. 69.

Vgl. Wagener, Frido: Stadt-Umland-Verbände, In: Püttner, Günther (Hrsg.): Handbuch der kommunalen Wissenschaft und Praxis, 2. Bd., 2. Aufl., 1982, S. 413–430. U. a. nennt er als Stichworte: Zersiedlung der Großstadtrandgebiete, Verlagerung von Arbeitsplätzen aus der Stadt in das Umland bei Einkaufszentren und Industriebetrieben, Massenwunsch nach Einfamilienhäusern im Grünen, steigende Pendlerzahlen, Mitbenutzung öffentlicher Dienstleistungen mit Zuschußbedarf durch die Bevölkerung des Umlandes, Bereitstellung größerer Flächen für Naherholung, Wassergewinnung, Abfallbeseitigung, Industrieansiedlung, Kraftwerke, Einkaufszentren, Verkehrswegebau, Häfen und Flughäfen im Gebiet des Umlandes zum überwiegen den Gebrauch durch die Großstadt (ebd. S. 414 f.).

Wolffgang, Hans-Michael: Interkommunales Zusammenwirken durch Einbeziehung kreisangehöriger Gemeinden in den Vollzug von Kreisaufgaben. – Frankfurt a.M., Bern, New York, Paris 1987, S. 2.

Vgl. Schlögel, Birgit: Grenzüberschreitende interkommunale Zusammenarbeit, a. a. O., S. 82 ff.

Vgl. dazu ausführlich: Rengeling, Hans-Werner: Formen interkommunaler Zusammenarbeit, a. a. O.; Hatzfeld, Ulrich; Temmen, Bodo: Planungs- und Handlungskonzept großflächiger Einzelhandel in der Region Osnabrück. Teil 2: Erfahrungen und Rechtsrahmen. Gutachten im Auftrag der Stadt und des Landkreises Osnabrück. – Dortmund 1988; Stoker, Rolf: Kommunalrecht. 1. Aufl., Heidelberg 1987.

Bekannte Beispiele für solche Spezialverbände sind der Verband Großraum Hannover, der Verband Großraum Braunschweig (nach kurzer Zeit wieder aufgelöst), der Stadtverband Saarbrücken, der Umlandverband Frankfurt und der Kommunalverband Ruhrgebiet (KVR). Vgl. auch Wagener, Frido: Stadt-Umland-Verbände, a. a. O.

Wolff, Hans J.; Bachof Otto; Stober, Rolf: Verwaltungsrecht II. Besonderes Organisations- und Dienstrecht, München 1987, § 104 a. Begrenzungen von Beteiligungsmöglichkeiten ergeben sich allerdings aus den jeweiligen Gemeindeordnungen, die Haftungshöchstgrenzen vorschreiben. Vgl. auch: Pagenkopf, Hans: Kommunalrecht, Band 1, Verfassungsrecht. 2. Aufl., Köln 1975.

Vgl. Deutscher Industrie- und Handelstag (Hrsg.): Baurecht für den Handel. Wegweiser für die Ansiedlung großflächiger Betriebe. 2. aktualisierte und erweiterte Aufl., Bonn o.J. (1987), S. 66 ff.

Im Rahmen eines Gutachtens wurden zur Vorbereitung einer interkommunalen Absprache in der Region Osnabrück insgesamt neun Vereinbarungen zur Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich des großflächigen Einzelhandels untersucht (vgl. ausführlich: Hatzfeld, Ulrich; Temmen, Bodo: Planungs- und Handlungskonzept, a. a. O. Dabei handelt es sich um Vereinbarungen bzw. Vereinbarungsversuche aus den Regionen Duisburg-Krefeld-Moers, Stadt Köln – Rhein-Sieg-Kreis, Bochum-Essen-Gelsenkirchen-Gladbeck-Mühlheim a.d.R.-Oberhausen-Ratingen, Dortmund und Städte des östlichen Ruhrgebietes, Stadt und Landkreis Recklinghausen, Düsseldorf-Kreis – Mettmann-Kreis – Neuss, Augsburg und Umlandgemeinden, Wilhelmshaven und Umlandgemeinden und Großraum Hannover.

Ebd.

Vgl. Hatzfeld, Ulrich; Temmen, Bodo: Planungs- und Handlungskonzept großflächiger Einzelhandel in der Region Osnabrück. Teil 1: Bestandsaufnahme und -bewertung (unter Mitarbeit von C. Horch und D. Meier). Gutachten im Auftrag der Stadt und des Landkreises Osnabrück. – Dortmund 1988; vgl. zur allgemeinen Entwicklung im Land Niedersachsen: Voigt, Dietrich: Die Einzelhandelsversorgung in Niedersachsen im Wandel. In: Statistische Monatshefte Niedersachsen 41 (1987) H. 10, S. 360–369 und H. 12, S. 437–450.

Der Grundgedanke der Berechnung besteht in einer Gegenüberstellung der realen Umsatz- bzw. Verkaufsflächenentwicklung in einem Teilraum mit einem fiktiven Wert, der sich ergibt, wenn sich der Teilraum wie die gesamte Region entwickelt hätte. Dazu werden zunächst für die Gesamtregion (Stadt und Landkreis Osnabrück) Entwicklungsfaktoren berechnet (Beispiel: x = Verkaufsfläche 1979/Verkaufsfläche 1985); anschließend werden die jeweiligen Ausgangswerte in den Teilräumen mit diesem Faktor multipliziert. Der sich ergebende fiktive Wert wird dann mit der “Realentwicklung” verglichen und als Absolutwert in der Graphik dargestellt. (Vgl. auch Voigt, Dietrich: Die Einzelhandelsversorgung ..., a. a. O.).

Voigt faßt nach einer Analyse der räumlichen Einzelhandelsentwicklung in Niedersachsen zusammen: “Insgesamt betrachtet kann festgehalten werden, daß die stärkste Entwicklungsdynamik des Ladeneinzelhandels in der verstädterten Zone und der Randzone der Stadtregionen anzutreffen ist, gefolgt von den ländlichen Räumen. Hingegen weisen die Kerngebiete nur vergleichsweise moderate Zunahmen auf,...“ Voigt, Dietrich: Die Einzelnandelsversorgung..., a. a. O., S. 445.

Bei der Erhebung der relevanten Betriebsformen ergeben sich gewisse Abgrenzungsprobleme, denen angesichts der Stärke der Gesamtentwicklung jedoch nur marginaler Stellenwert zukommt.

Vgl. Fürst, Dietrich: Regionalplanung in Niedersachsen. In: Raumforschung und Raumordnung 45 (1987) H. 1/2, S. 6–11.

Kommunalaufsichtsrechtliche Bedenken der Bezirksregierung hinsichtlich einer zu weitgehenden Selbstverpflichtung der Gemeinden konnten durch einige textliche Klarstellungen ausgeräumt werden.

Batzer, Erich: Längerfristige Entwicklungsperspektiven für den Einzelhandel im Überblick – Angebot, Nachfrage, räumliche Ent wicklung. In: Akademie für Raumforschung und Landesplanung: Situation und Perspektiven des Einzelhandels aus Sicht der räumlichen Planung. – Hannover 1988, S. 11–29. Vgl. auch: Tietz, Bruno: Gewandelte Handelslandschaft in der Bundesrepublik. Mit dem Verfall alter Standorte entstehen neue Betriebstypen. In: Frankfurter Zeitung. Blick durch die Wirtschaft Nr. 120 vom 27.6.1986, S. 4; Greipl, Erich: Der Konsumgüterhandel auf dem Weg ins 21. Jahrhundert – Eckpunkte, Szenarien, Optionen. In: Akademie für Raumforschung und Landesplanung (Hrsg.): Situation und Perspektiven des Einzelhandels aus Sicht der räumlichen Planung. – Hannover 1988, S. 31–69.

Tietz prognostiziert bis zum Jahre 2030 eine deutlich schwächere Entwicklung der Einzelhandelsnachfrage als in den vergangenen Jahren (Tietz, Bruno: Optionen bis 2030. Szenarien und Handlungsalternativen für Wirtschaft und Gesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland. 2. Aufl., Stuttgart 1987, S. 339 f.

Vgl. zu den Auswirkungen großflächiger Handelsbetriebe auf die Bereiche Stadtentwicklung/Zentrenstruktur, bestehender Einzelhandel, Arbeitsmarkt, Verkehr, Stadt- und Landschaftsbild, Umwelt und kommunaler Haushalt: Hatzfeld, Ulrich: Auswirkungen von Verbrauchermärkten und Fachmärkten auf kommunale Belange. 2 Aufl., Dortmund 1987.

Vgl. das Themenheft “Koordination in der Raumplanung. Schwerpunkt Regionalplanung” der Zeitschrift Raumforschung und Raumordnung 45 (1987), H. 1–2. Vgl. auch: Bundesforschungsanstalt für Landeskunde und Raumordnung (Hrsg.): Informationen zur Raumentwicklung (1989), H. 2/3: Regionalplanung als Zukunftaufgabe.

Vgl. Bundesminister für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau (Hrsg.): Forschungsaufgaben, Themen-Verfahren-Einrichtungen. – Bonn-Bad Godesberg 1987, S. 61 f. Bundesforschungsanstalt für Landeskunde und Raumordnung (BfLR) (Hrsg.): Städtebau und gewerbliche Wirtschaft, Forschungsfeld, Forschungsstand und Forschungsfragen für den experimentellen Wohnungs- und Städtebau. – Bonn 1988, S. 27.

Published

1989-09-30

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1.
Hatzfeld U. Interkommunale Zusammenarbeit bei der Ansiedlung und Entwicklung großflächiger Einzelhandelseinrichtungen. RuR [Internet]. 1989 Sep. 30 [cited 2025 Feb. 9];47(5,6):307-18. Available from: https://rur.oekom.de/index.php/rur/article/view/2440

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